Stephan Christ: Rede zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken (Antrag SPD/GRÜNE)

TOP 18: „Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken wiederaufnehmen – ein neues Reaktivierungsprogramm starten“ (Antrag SPD/Grüne)

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen,

Ein kleines Rätsel zu Beginn: Was haben Aurich, Clausthal-Zellerfeld, Duderstadt, Friesoythe, Lüchow, Stuhr, Sulingen und Zeven gemeinsam? Das sind die niedersächsischen Mittelzentren, die zwar Gleise, aber keinen Personenverkehr mehr haben. Nachdem es gestern bereits um das Auto und die immense Bedeutung des Radverkehrs ging, soll es nun also um die Bahn gehen. Jahrzehnte des Fokus auf den Motorisierten Individualverkehr (MIV) haben ihre Spuren hinterlassen. Und Sparmaßnahmen zuletzt in den Neunzigern des letzten Jahrhunderts auf dem Weg hin zu einer Aktiengesellschaft haben ihr Übriges getan.

Liebe Kolleg*innen,

zum Glück leben wir in anderen Zeiten, im Jahr 2023. Zum Glück haben wir die essentielle Bedeutung des Bahnverkehrs zu einer gelungenen Verkehrswende erkannt. Zum Glück denkt niemand mehr ernsthaft über die Abbestellung von Verkehren nach – hoffe ich zumindest.

8 Millionen Niedersächs*innen wollen mobil sein. Auf dem Weg zur Schule, Uni oder Arbeit. Zum Arzt und zum Einkaufen. Zum Sportverein, zur Großmutter, in die Kneipe oder in den Urlaub. Schwer bepackt oder mit leichtem Gepäck. Alleine oder mit der ganzen Familie. Mobilität ist so vielfältig wie die Menschen in diesem Land und das muss eine Verkehrswende leisten.

Die Verkehrsmittel dazu sind je nach Anlass sehr unterschiedlich und so ist es wichtig, dass wir nach einer gewissen Flaute in den vergangenen Jahren nun wieder die Reaktivierung von Bahnstrecken für den Personenverkehr in Niedersachsen in den Blick nehmen.

Und, liebe Kolleg*innen, eines hat sich doch ganz klar gezeigt: Dort, wo Strecken reaktiviert wurden, haben sie die Erwartungen übertroffen, die zuvor an sie gestellt wurden.

Beispiel: die Grafschaft Bentheim. Nachdem Überlegungen schon auf die 1990er Jahre zurückgehen, gab es 2015 positive Signale. Der von der damaligen rot-grünen Landesregierung eingesetzte Lenkungskreis analysierte die Potenziale von Dutzenden Strecken und identifizierte die erfolgversprechendsten. Bad Bentheim – Neuenhaus war dabei. Seit 2019 fahren auf der 28 Kilometer langen Strecke wieder Regionalbahnen der Bentheimer Eisenbahn im Stundentakt. 35 Jahre nach dem Ende des Personenverkehrs erlebte dieser hier eine Renaissance. Und die Zahlen bestätigen den Erfolg: die 2.500 Fahrgäste an Werktagen zeigen, dass der Umstieg möglich ist.

Liebe Kolleg*innen

um dieser Strecke und der zweiten des damaligen Programms, von Einbeck-Mitte nach Salzderhelden, weitere folgen zu lassen, soll es nun eine Fortsetzung des Reaktivierungsprogramms und die Wiedereinrichtung des Lenkungskreises geben. Die Zeiten für Reaktivierung sind aktuell so gut wie nie zuvor. Durch die neue Standardisierte Bewertung des Bundes haben sich die Möglichkeiten, Schienenstrecken für den Nahverkehr zu reaktivieren, deutlich verbessert. So fallen unter anderem Aspekte wie der Klimaschutz, der benötigte Flächenverbrauch oder die verbesserte Erschließung von Orten stärker ins Gewicht als zuvor. Dies kann es ermöglichen, dass gerade die Anbindung von Mittelzentren untereinander und an die Oberzentren besser gelingt. Und auch touristische Destinationen haben so bessere Chancen angebunden zu werden.

Liebe Kolleg*innen,

ob am Ende alle der zu Beginn genannten Städte wieder Personenzüge erhalten werden, können wir heute noch nicht sagen, das wäre nicht redlich. Aber wir wollen uns dafür einsetzen, dass die Bemühungen von möglichst vielen Kommunen, Unternehmen und den vielen Ehrenamtlichen vor Ort Früchte tragen, die sich an so vielen Stellen im Land für ihre Strecken vor Ort einsetzen. Ob für den Moor-, den Spargel- oder den Heide-Express, für das Sulinger Kreuz oder die Ostfriesische Küstenbahn. Sie alle haben das Potenzial ganze Regionen neu an den Bahnverkehr anzuschließen. Dieses Potenzial wollen wir gemeinsam heben. Ich freue mich auf die Beratungen mit Ihnen.

Vielen Dank.