Pressemeldungen

Pressemeldung Nr. 46 vom

Rettungsschirm für systemrelevante Medienlandschaft:Christian Meyer: Zukunft der Beschäftigten in der Medienbranche sichern

Angesichts der Auswirkungen der Corona-Pandemie sind viele Medienunternehmen und Medienschaffende in Existenznot insbesondere durch massiv wegbrechende Werbeeinnahmen von 30 bis 50 Prozent.

Pressemeldung Nr. 45 vom

Viehoff: Keine Ausnahme für Großkonzerne wie Amazon bei Corona-Schutzmaßnahmen

Nach den gravierenden Verstößen gegen Corona-Schutzvorgaben in Schlachthöfen und bei der Spargelernte sind mit Amazon und TUI weitere Unternehmen dazugekommen, die während der Corona-Krise Profit über Gesundheit stellen.

Statement:Grüne: Entschlossenes Handeln und Null Toleranz gegen rechte Straftäter*innen

„Die vorliegenden Zahlen zeigen, wie wichtig ein entschlossenes Handeln gegen rechte Aktivitäten ist.“

Statement:Grüne: Besser spät als nie – Jetzt Corona-Sonderausschuss für bessere Beteiligung des Parlaments schaffen

Wir begrüßen, dass die SPD-Fraktion als größte Fraktion im Landtag nun doch einen Corona-Sonderausschuss auf den Weg bringen möchte. Gerade in diesen Zeiten, wo der Infektionsschutz schwere Eingriffe erfordert und die Menschen in Niedersachsen über längere Zeit in einem Ausnahmezustand leben müssen, ist es entscheidend, dass das Parlament über die Corona-Krise und die damit einhergehenden Maßnahmen mit entscheidet.

Pressemeldung Nr. 44 vom

Vorsicht vor Verzehr von Fischen aus Flüssen – Grüne wollen die Ursachen klären lassen

Die Tragweite der Messergebnisse ist immens. Nach derzeitiger Lage bedeuten diese, dass alle an niedersächsischen Flüssen angelnden Menschen auf nicht absehbare Zeit ihren Fang nicht verzehren sollten. Wenn es sich bewahrheitet, dass die Warnung nur deswegen nicht auf stehende Gewässer ausgeweitet wurde, weil schlicht die Messdaten fehlen, wäre das ein Skandal.

Pressemeldung Nr. 43 vom

Grüne fordern Zukunftsplan ÖPNV - Corona-Krise darf nicht zur „Verkehrtwende“ führen

Anstatt sich vehement für eine ökologisch und wirtschaftlich unsinnige Auto-Abwrackprämie 2.0 einzusetzen, sollte sich die Landesregierung mindestens so engagiert um den Öffentlichen Personennahverkehr kümmern. Denn die vielen kommunalen Verkehrsträger und –unternehmen sowie die Regionalbahnanbieter in Niedersachsen drohen sonst zum Opfer der Corona-Pandemie zu werden.

Statement:Grüne: Prämien für Autoindustrie nur mit Ausrichtung auf Klimaschutz und Mobilitätswende

Diese Prämie weist in die falsche Richtung. Sie kurbelt womöglich die Produktion kurzfristig an, endet aber in der Sackgasse, wenn dies in der Praxis der Schwerpunkt der Fördermittel wird. So besteht die Gefahr, dass mit viel Geld für Verbrenner wie schon einmal das Vorantreiben einer klimafreundlichen Mobilitätswende behindert wird.

Corona-Krise:Neuer Plan auf alten Pfaden - Niedersachsen-Plan lässt entscheidende Fragen offen

Es ist gut, wenn die Regierungen in Bund und Ländern weg von Einzellösungen hin zu Gesamtkonzepten kommen und dafür Pläne entwickeln. Doch diese allerdings brauchen nachvollziehbare Kriterien. Daran fehlt es beim Niedersachsen-Plan.

Statement:Volker Bajus: Hälfte der Kitas bis August dicht - Eltern brauchen schon jetzt mehr Unterstützung

„Wenn für die Hälfte der Kinder oder mehr die Kitas bis August geschlossen bleiben und der Rest nur notbetreut wird, dann brauchen die Eltern endlich mehr Unterstützung als bisher.“