Pressemeldungen

Statement:Grüne: Landesregierung gefährdet mit Sparkurs bei Unimedizin Oldenburg Förderversprechen für medizinische Versorgung bleibt Lippenbekenntnis

„Die Entscheidung der Landesregierung ist ein Schlag ins Gesicht für die Region Oldenburg/Ostfriesland.“

Statement :Julia Willie Hamburg: Kurz vor Ferienbeginn setzt Kultusminister immer noch auf das Prinzip Hoffnung

Sich nun auf das Szenario für einen Regelbetrieb der Schulen mit ein wenig mehr Vorgaben für Mund-Nasen-Schutz zu konzentrieren, basiert auf dem Prinzip Hoffnung, dass die Corona-Pandemie in Deutschland so gut wie überwunden ist. Das ist riskant. Die beiden anderen Szenarien hat der Minister nicht weiterentwickelt:

Statement zu Haushalt 2021::Grüne: Landesregierung verpasst für 2021 Chance für einen kraftvollen Weg aus der Krise – Mehr sozial-ökologische Investitionen notwendig

Die Landesregierung verpasst mit ihren Finanzplänen für das kommende Jahr erneut die Chance, Niedersachsen mit einem kraftvollen sozial-ökologischen Konjunkturprogramm aus der Krise zu führen. Den Verzicht auf zusätzliche starke Impulse für das kommende Jahr wird Niedersachsens Wirtschaft schon bald schmerzlich zu spüren bekommen.

Statement:Julia Willie Hamburg: Kurz vor den Zeugnissen noch ein PR-Gag auf dem Rücken der Lehrkräfte – Tonne wachsen die Probleme über den Kopf

Die Zeugnis–Noten in Niedersachsen sind längst festgelegt. Landauf, landab fanden bereits viele Zeugniskonferenzen statt. In diesem Moment kommt der Kultusminister um die Ecke und fordert Niedersachsens Lehrkräfte in einem Zeitungsinterview auf, angesichts der schwierigen Lernsituation unter Corona-Bedingungen doch bitte fair und milde zu sein.

Statement:Meta Janssen-Kucz: Information über mangelhafte Mund-Nase-Masken hätte längst erfolgen müssen

„Seit Wochen kursieren offensichtlich Informationen über mangelhafte Mund-Nase-Masken in der Ärzteschaft und bei Kassenärztlichen Vereinigungen anderer Länder.“

Statement:Julia Willie Hamburg: Inklusion an Niedersachsens Schulen

Es ist ein wichtiges Zeichen, das wir hier und heute mit den demokratischen Fraktionen im niedersächsischen Landtag setzen. Wir bekennen uns zur Inklusion an Niedersachsens Schulen und sehen gemeinsam die Notwendigkeit, deren Umsetzung an den niedersächsischen Schulen zu verbessern.

Statement:Meta Janssen-Kucz zur Gefahr einer zweiten Pandemiewelle (TOP 47 - Antrag FDP)

„Die Gefahr einer zweiten Welle ist da. Wir müssen jetzt handeln und das Gesundheitssystem weiter massiv stärken.“

Statement:Julia Willie Hamburg zur pandemiefesten Schule (TOP 46 - Antrag FDP)

„Das Virus ist nicht vorbei. Deshalb ist es entscheidend, Kindertagesstätten und Schulen pandemiefest aufzustellen, um Schließungen unserer Bildungseinrichtungen so lang wie möglich zu vermeiden.“

Statement:Staudte: Landesregierung darf es bei der Fleischindustrie nicht länger bei Ankündigungen belassen – Selbstverpflichtungsstrategie komplett gescheitert

Minister Althusmann hat endlich eingestanden, dass die Strategie der Selbstverpflichtung für faire Arbeitsbedingungen in der Schlachtindustrie komplett gescheitert ist. Die Missstände in der Fleischindustrie kann niemand mehr leugnen, auch die CDU nicht. Nur muss die Landesregierung diesen Erkenntnissen allerdings auch Taten folgen lassen.

Statement:Detlev Schulz-Hendel zur Niedersächsischen Mobilitätsprämie (TOP 45 - Antrag GRÜNE)

„Gegen die Klimakrise gibt es keinen Impfstoff, deshalb müssen wir jetzt die richtigen Maßnahmen ergreifen!“