Pressemeldungen

Statement:Grüne: Landesregierung lässt Hochschulen im Stich

Der Start des Wintersemesters 2021/22 unter Pandemiebedingungen stellt die Hochschulen vor große Herausforderungen. Da nicht absehbar ist wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt, stehen die Hochschulen vor der Herkulesaufgabe einer ressourcenintensiven Doppelplanung von Präsenz-, Online- und Hybridsemester.

Statement:Grüne zur Corona-VO: Testinfrastruktur muss erhalten bleiben

Die Landesregierung muss ihr Werben um Menschen, die sich noch nicht impfen lassen wollen, verstärken und gleichzeitig sicherstellen, dass die flächendeckende Testinfrastruktur auch nach dem Ende der kostenlosen Bürgertests erhalten bleibt. Gerade Tests sind von großer Bedeutung, auch um etwaige Impfdurchbrüche frühzeitig zu erkennen.

Statement:Grüne: Neue Verordnung nicht der angekündigte große Wurf

„Die neue Verordnung ist nicht der von der Landesregierung angekündigte große Wurf.“

Statement:Grüne: Begrenzung der Aufenthaltsdauer in Frauenhäusern ist ein schwerer Fehler

„Die von Sozialministerin Behrens geplante Begrenzung der Aufenthaltsdauer in Frauenhäusern auf drei Monate ist ein schwerer Fehler.“

Statement:Grüne fordern Konzertierte Aktion Luftreiniger an Schulen

Statement:Grüne: Landesregierung muss besonders für Kinder, Jugendliche und Familien Vorsorge treffen

„Es ist richtig, die Maßnahmen der veränderten Situation im Kampf gegen das Corona-Virus anzupassen und das im Einklang mit den Bundesländern zu tun, um die Akzeptanz und Nachvollziehbarkeit zu erhöhen.“

Urteil zur Rundfunkfreiheit:Christian Meyer: Unabhängige Berichterstattung bleibt unverzichtbar

In einem Urteil bestätigte das Bundesverfassungsgericht heute die ursprünglich geplante Erhöhung der Rundfunkbeiträge, die Sachsen-Anhalt als einziges Landesparlament bislang nicht ratifiziert hatte.

Pressemeldung Nr. 55 vom

Stallbrände: Grüne legen Brandschutzkonzept vor:Miriam Staudte: Otte-Kinast ignoriert Tierschutz

Immer wieder kommt es zu dramatischen Stallbränden mit hunderten oder gar tausenden von toten Tieren.

Statement:Meta Janssen-Kucz: Bitterer Kompromiss für Meyer-Beschäftigte und Region

Bei der Meyer-Werft im Emsland fallen nach einer Einigung zwischen Unternehmen, Gewerkschaft IG Metall und Betriebsrat 450 Arbeitsplätze weg.

Pressemeldung Nr. 54 vom

Grünen-Fraktion legt Eckpunkte für bessere Klimavorsorge bei Hochwasser- und Katastrophenschutz vor:Niedersachsen muss sich besser auf Klimakatastrophen vorbereiten und Vorsorge verstärken

Die dramatische Flutkatastrophe hat auch die Landesregierung in Niedersachsen auf den Plan gerufen.